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Berlin, 02.05.2018 – Anlässlich der Vorstellung des neuen Haushaltsplans durch Bundesfinanzminister Scholz äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD: Kein „Weiter so!“ wurde von der Bundesregierung versprochen, aber die „Schwarze Null“ ist leider immer noch ein goldenes Kalb– für denWeiterlesen
.....P R E S S E M I T T E I L U N G Bei der Reform der Grundsteuer Vermögenssteuer mitdenken. Berlin, 04.04.2018 – Nach dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Grundsteuer erklärt die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in derWeiterlesen
.....Familiennachzug darf nicht vor unmögliche Hürden gestellt werden Berlin, 04.04.2018 – Zu den aktuellen Meldungen zu weiteren Verschärfungen für die Neuregelung des Familiennachzuges durch den Bundesinnenminister betont die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD. „Im Koalitionsvertrag haben Unionsparteien und SPD vereinbart denWeiterlesen
.....Hilde Mattheis begrüßt die aktuelle Debatte, wie Hartz IV reformiert werden kann, . „Die Hartz-Reformen bleiben ein sozialpolitischer Irrweg und gehören deswegen grundlegend reformiert.“, fordert Mattheis. „Menschen sind dadurch ins gesellschaftliche Abseits geraten. Es muss wieder um Wertschätzung und Teilhabe gehen.“ Daher sei das Arbeitslosengeld I wieder für alle arbeitslosWeiterlesen
.....Am morgigen Sitzungstag stimmt der Bundestag über die Verlängerung zahlreicher Einsätze der Bundeswehr ab. Die Bundesvorsitzende der DL21 und Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis sieht die verstärkte militärische Präsenz kritisch. „Jahr für Jahr verlängern wir die Einsätze der Bundeswehr und jetzt soll die Präsenz auch noch verstärkt werden: Die Bundesregierung beantragt nun,Weiterlesen
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