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Berlin, 17. August 2015 – Anlässlich des Abzugs der Patriot Raketen aus der Türkei, äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD: Der deutsche Beitrag an der Nato-Mission „Active Fence“, der dem Schutz der Türkei gegen Raketenangriffe aus Syrien dienen sollte, wirdWeiterlesen
.....Im Juni hat das SPD-Präsidium ein Papier mit dem Titel „Starke Ideen für Deutschland 2025 – Impulse für die sozialdemokratische Politik im kommenden Jahrzehnt.“ beschlossen, um damit einen Diskussionsprozess zur zukünftigen Ausrichtung der SPD zu starten. Alle Gliederungen der SPD sind dazu aufgerufen, sich an dieser Diskussion zu beteiligen. DieseWeiterlesen
.....Berlin,21.07.2015 – Anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Betreuungsgeld erklärt Hilde Mattheis, MdB, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 – Die Linke in der SPD: Diese Entscheidung ist eine Ohrfeige für die CSU-Familienpolitik. Sie unterstützt die Haltung, die die SPD immer vertreten hat: Eltern sollen nicht Geld dafürWeiterlesen
.....vom Arbeitskreis Ökonomie der Münchner SPD Zu der aktuellen Auseinandersetzung zwischen der Euro-Gruppe einerseits und der griechischen Regierung andererseits ist aus einer makroökonomisch und geldtheoretisch modernen Sicht Folgendes festzustellen: Die einseitigen Maßnahmen der finanziellen Austerität zu Überwindung der schweren Wirtschaftskrise in der Eurozone sind gescheitert, nicht nur in Griechenland, sondernWeiterlesen
.....von Myriam Riedel Nach 13 Jahren Verhandlungen hat es am 14. Juli 2015 eine Einigung im Atomstreit mit dem Iran gegeben. Was wurde beschlossen? Ein Großteil der Zentrifugen soll stillgelegt und unter Kontrolle der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) gestellt werden. 95% des bereits angereicherten Urans sollen ins Ausland gebracht oder vernichtetWeiterlesen
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