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von Hans Dötsch Sehen wir einmal von der Vorratsdatenspeicherung ab, so finde ich die von der SPD auf den Weg gebrachten Gesetze sehr gut. Sie zielen in die richtige Richtung, hin zu mehr Gerechtigkeit. Der Eintritt in die große Koalition war also richtig. Ich stimmte mit ja, trotz einiger Bedenken.Weiterlesen
.....von Dieter Spöri Der Beitrag ist am 08.07.2015 in der Kontext:Wochenzeitung erschienen. Die Griechen sollen für ihr „Oxi“ büßen. Die Botschaft eines revanchelüsternen Parteienkartells lautet: Neue linke Protestbewegungen scheitern mangels Kompetenz, Linke sind einfach Loser. Unser Autor kritisiert auch das Tsipras-Bashing von Sigmar Gabriel. Mit dem Referendum haben die GriechenWeiterlesen
.....Die SPD versteht sich nicht nur als eine Partei der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch als Bürgerrechtspartei, die Freiheitsrechte bewahrt und verteidigt. Im geltenden Grundsatzprogramm der Partei wird dieses Bekenntnis wie folgt formuliert: „Freiheit und Rechtsstaatlichkeit sind der Maßstab sozialdemokratischer Innen- und Rechtspolitik. […] Nicht die Verteidigung der Bürger- und Freiheitsrechte,Weiterlesen
.....Veranstaltung DL21-Regionalgruppe Rheinland-Pfalz
.....Berlin, 19.05.2015 – Auf ihrer Frühjahrstagung am 15. Und 16. Mai beschloss das Forum Demokratische Linke – Die Linke in der SPD die Ablehnung der derzeitigen Pläne der Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung und unterstützt damit diverse Gliederungen der SPD, die gleichlautende Anträge auf den SPD-Parteikonvent stellen. „Die vielfach beschlossenen Anträge sprechenWeiterlesen
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