Liebe Genossinnen und Genossen, die EU und die USA verhandeln über ein Freihandelsabkommen bei dem es nicht nur um zollfreien Handel geht, sondern auch um gemeinsame Standards. Verbraucherschützer, Gewerkschaften und andere Organisationen machen zu Recht auf Gefahren aufmerksam. Und auch in der EU-Kommission wird die Debatte zunehmend kritischer.
.....Zur aktuellen Debatte um ein linkes Reformbündnis für 2017 erklärt die Vorsitzende der DL 21, Hilde Mattheis, MdB: Wir müssen bereits jetzt an die verschiedenen Machtoptionen für 2017 denken und unser Ziel eines echten Politikwechsels nicht aus den Augen verlieren. Der begonnene Dialog zwischen rot-rot-grün sollte kontinuierlich fortgesetzt werden umWeiterlesen
.....Anlässlich der 50. Münchner Sicherheitskonferenz und der Debatte darum, dass Deutschland mehr internationale Verantwortung übernehmen soll erklärt die DL21-Vorsitzende Hilde Mattheis, MdB: Deutschland muss außenpolitisch mehr Verantwortung übernehmen – dies gilt vor allem für die zivile Krisenprävention. Statt zu fragen, ob wir nun mehr Soldaten in Krisengebiete entsenden müssen, solltenWeiterlesen
.....In dem Papier mit dem Titel „Für eine linke Reformperspektive“ plädieren führende SPD-Linke dafür, sich für ein progressiv-linkes Reformbündnis mit einer echten Machtperspektive ab 2017 einzusetzen. Sie bekennen sich zum SPD-Regierungsprogramm und dem Ziel eines grundlegenden Politikwechsels. Das Papier wurde auch vom geschäftsführenden Vorstand der DL21 unterzeichnet.
.....„Wir sind bereit für ein progressives Bündnis in der Friedenspolitik.“, betonen die Vorsitzende der DL 21 Hilde Mattheis, MdB und Ute Finckh-Krämer, MdB Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in ihrer Antwort auf den kürzlich veröffentlichten Apell von Agnieszka Brugger, MdB (Bündnis90/Die Grünen), Sprecherin fürWeiterlesen
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