Wir sind umgezogen. Diese Seite mit Beiträgen bis April 2024 bleibt als Archiv erhalten.
Hier fassen wir aktuelle Themen der zusammen. Unter diesem Link finden sich alle Kurznachrichten.
.....Die SPD-Region Westliches Westfalen hat auf ihrer 9. Ordentliche Regionalkonferenz am 24. November 2018 in Herne den Antrag Europa sozial gestalten. Ein Europa der Solidarität ist ein Europa der Sozialunion. beschlossen. Ihr findet den Antragstext hier als Vorlage für eigene Anträge oder einfach als Lektüre im Vorfeld der Europawahl 2019.
.....Berlin, 13.12.2018 – Anlässlich des Kompromissvorschlags der Bundesregierung zum §219a äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums Demokratische Linke 21: „Ich bin mit dem Kompromiss, den die Bundesminister vorgelegt haben, nicht zufrieden.“, erklärt Mattheis. „Ich hätte erwartet, dass klargestellt wird, dass Ärztinnen und Ärzte ohne Angst vorWeiterlesen
.....Berlin, 11.12.2018 – Anlässlich der Auseinandersetzung in der Koalition über die Abschaffung des §219a äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums Demokratische Linke 21: „Frauen müssen das Recht haben sich zu informieren, Ärzte müssen das Recht haben, ohne Angst vor Strafe zu informieren. Der Paragraph 219a verhindert das,Weiterlesen
.....Schäubles Kandidat heißt Merz von Uwe-Karsten Heye Es wird sich rasch zeigen, was die spätistmögliche Unterstützung von Friedrich Merz um den Parteivorsitz durch Bundestagspräsident Schäuble wirklich bedeutet. Kommt sie so spät, weil Merz gegen Annegret (AKK) Kramp-Kannenbauer in Gefahr ist, den Kampf um die Parteispitze zu verlieren? oder ist diesWeiterlesen
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