von Herta Däubler-Gmelin Zunächst zum G 7 – Gipfel in der letzten Woche: Wir sind ja schon einiges gewohnt, aber der G 7 – Gipfel der Lenker der reichsten Wirtschaftsna-tionen, Frau Merkel und die EU – Spitzen eingeschlossen, kann einem schon die Zornesröte ins Gesicht treiben. Da gingen schöne BilderWeiterlesen
.....Liebe Genossinnen und Genossen, die Diskussion um eine neue sozialdemokratische Themensetzung in der Partei führen wir als DL21 schon seit längerer Zeit. In Hinblick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr gilt es nun, sozialdemokratische und linke Schwerpunkte im Programm zu setzten. Den Auftakt zu bietet unser Seminar zu den ThemenWeiterlesen
.....Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, die österreichische Präsidentschaftswahl und der Rücktritt des österreichischen Bundeskanzlers werden bei uns interessiert und auch mit Sorge beobachtet. Dabei stehen vor allem der wachsende Rechtpopulismus und der Erfolg der FPÖ im Fokus. Gleichzeitig befinden sich die demokratisch-progressiven Kräfte – allen voran dieWeiterlesen
.....Berlin, 20.05.2016 – Anlässlich der Abstimmung im türkischen Parlament zur Aufhebung der Immunität für 138 Abgeordnete äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD: Dieses Vorgehen ist ein weiterer Sargnargel für die türkische Demokratie. Mit einem Votum soll eine ganze OppositionsparteiWeiterlesen
.....– von Hilde Mattheis, MdB „Aus den Augen, aus dem Sinn“ – Das ist wohl das Motto für die derzeitige Flüchtlingspolitik der konservativen Kräfte in Europa, zumindest die der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nachdem nun Flüchtlinge nicht mehr an Deutschlands Türen klopfen, scheint das Problem ja erledigt. Dafür ist ein neuesWeiterlesen
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