Wir sind umgezogen. Diese Seite mit Beiträgen bis April 2024 bleibt als Archiv erhalten.
– von Michael Groß, MdB Eine Änderung des Grundgesetzes Art.90 wird abgelehnt. Für eine Reform der Auftragsverwaltung Straße sind gemeinsam mit den Ländern Vorschläge zu erarbeiten und umzusetzen. Basis sind die Arbeitsergebnisse der Bodewig-II-Kommission. Demnach erfolgt die Reform im System, nicht durch Systemwechsel. Jede Reform hat zudem im Einklang mitWeiterlesen
.....Berlin, 10.05-2016 – Anlässlich des Rücktritts des österreichischen Bundeskanzlers äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD: Die Gefahr eines massiven Rechtsrucks in Österreich erfüllt uns mit tiefer Sorge. Es muss weiterhin Aufgabe der politischen Linken sein, Rechtspopulisten wie die FPÖWeiterlesen
.....Berlin, 02.05.2016 – Anlässlich der kürzlich veröffentlichten Dokumente zu den TTIP-Verhandlungen äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD: Unsere Befürchtungen werden bestätigt. Mit TTIP wird versucht, wichtige europäische Errungenschaften, wie das Vorsorgeprinzip auszuhebeln. Es muss klar sein: Die EUWeiterlesen
.....Samstag, 30. April 2016, 15:00 Uhr – 18:00 Uhr, Karl-Bröger-Zentrum Nürnberg Liebe Genossin, lieber Genosse, im Januar 2016 haben rund 25 linke Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Nürnberg den Grundstein für den DL21-Landesverband Bayern gelegt. Seitdem hat ein kommissarischer Organisationskreis zwei Vorbereitungssitzungen und zwei inhaltliche Veranstaltungen durchgeführt. Nun istWeiterlesen
.....Berlin, 20.04.0216 – Anlässlich der Presseberichterstattung zur geplanten Rentenreform der Großen Koalition äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD: Die Rente ist ein Kernstück für soziale Gerechtigkeit in unserem Land. Darum ist es umso wichtiger, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nachWeiterlesen
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