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Berlin, 02.02.2021: Hilde Mattheis, MdB, Bundesvorsitzende der DL21 – Die Linke in der SPD, bedauert die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die Beschwerde zum Frauenanteil im Bundestag abzuweisen. „Vor dem Hintergrund, dass der Frauenanteil bei der letzten Bundestagswahl von 36,5% auf unter 31% gesunken ist, ist die Entscheidung eine große EnttäuschungWeiterlesen
.....Berlin, 21.01.2021 – anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrages am 22.01.2021 fordert Hilde Mattheis, MdB, Bundesvorsitzende der DL21 – Die Linke in der SPD die Bundesregierung auf, den Vertrag endlich zu unterzeichnen. „Die Bundesregierung muss ihren Boykott des Atomwaffenverbotsvertrages beenden und das Dokument endlich unterschreiben“, fordert Mattheis. Der Vertrag seiWeiterlesen
.....Berlin, 03.12.2020 – In New York beginnt ein UN-Sondergipfel zur Corona-Pandemie. Dabei wird es auch darum gehen, wie der Impfstoff weltweit verteilt werden kann. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums DL21 – Die Linke in der SPD fordert, dass reichere Staaten wie Deutschland Impfstoff ggf. auch an ärmere LänderWeiterlesen
.....Berlin, 01.12.2020: Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) folgt der bereits hinreichend gescheiterten Wahnvorstellung des „schlanken Staates”. Nach Ansicht des IW sind die Coronahilfen für Unternehmen und Arbeitnehmer*innen sowie Solo-Selbstständige zu umfangreich. Damit bleiben die Vertreter*innen des IW in einer brandgefährlichen neoliberalen Logik verhaftet, die den sozialen Frieden massiv gefährdetWeiterlesen
.....Berlin, 05.10.2020 – Anlässlich der heutigen Anhörung im Deutschen Bundestag zur Bewaffnung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums DL21 – Die Linke in der SPD: „Kampfdrohnen sind das Gegenteil von sozialdemokratischer Außen- und Friedenspolitik. Die SPD hat 2013 und erneut in einemWeiterlesen
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