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Berlin, 06.02.2019 – Am Wochenende will der SPD-Parteivorstand eine Positionierung der Partei zum Sozialstaat 2025 beschließen. Die Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 begrüßt eine Neuorientierung, warnt aber vor oberflächlichen Debatten und Formelkompromissen. „Die SPD-Erneuerung des Sozialstaats darf nicht nur an der Oberfläche kratzen und Schlagwörter produzieren. WirWeiterlesen
.....Berlin, 13.12.2018 – Anlässlich des Kompromissvorschlags der Bundesregierung zum §219a äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums Demokratische Linke 21: „Ich bin mit dem Kompromiss, den die Bundesminister vorgelegt haben, nicht zufrieden.“, erklärt Mattheis. „Ich hätte erwartet, dass klargestellt wird, dass Ärztinnen und Ärzte ohne Angst vorWeiterlesen
.....Berlin, 11.12.2018 – Anlässlich der Auseinandersetzung in der Koalition über die Abschaffung des §219a äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums Demokratische Linke 21: „Frauen müssen das Recht haben sich zu informieren, Ärzte müssen das Recht haben, ohne Angst vor Strafe zu informieren. Der Paragraph 219a verhindert das,Weiterlesen
.....Berlin, 19.09.2018 – Nach der Ankündigung der Versetzung Hans Georg Maaßens vom Bundesamt für Verfassungsschutz zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium äußert sich Hilde Mattheis:
.....Berlin, 02.08.2018 – Zum Angebot der Bürgermeister von z.B. Freiburg Frankfurt, Köln, Düsseldorf und Bonn an die Bundesregierung, in Not geratene Flüchtlinge aufzunehmen und zu ihrer Forderung die Seenotrettung fortzusetzen, äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 – Die Linke in der SPD:
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