Wir sind umgezogen. Diese Seite mit Beiträgen bis April 2024 bleibt als Archiv erhalten.
Gastbeitrag von Hilde Mattheis, MdB in der FR vom 25.09.2014 Das Ziel von TTIP und Ceta muss es sein, global Standards zu setzen. Dafür hat der SPD-Konvent Bedingungen formuliert. Nach intensiver öffentlicher und parteiinterner Debatte hat die SPD auf ihrem Parteikonvent ein Positionspapier zu den Freihandelsabkommen TTIP und Ceta beschlossen.Weiterlesen
.....Veranstaltungsort: IG-Metall-Haus Berlin-Kreuzberg, Alte Jakobstr. 149, 10969 Berlin 11.10 Uhr Begrüßung und Eröffnung Knut Lambertin, stv. Vorsitzender der DL21 11:30 Uhr „Quo vadis Forum DL 21? Woher kommen wir, wohin müssen wir gehen?“ Einführung und Aussprache Hilde Mattheis, Vorsitzende der DL21 13.00 Uhr Mittagessen 13.45 Uhr Weiterlesen
.....Berlin, 11.09.2014: Zur Entscheidung der Europäischen Kommission, die Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ nicht zuzulassen, erklärt das Forum Demokratische Linke (DL21) – Die Linke in der SPD: Diese Entscheidung der Europäischen Kommission ist ein grundlegend falsches Signal für die Demokratie in Europa. Sie führt das Prinzip eines Referendums, d.h. der MitentscheidungWeiterlesen
.....Liebe Genossinnen und Genossen, der Parteikonvent der SPD am 20.09.2014 steht unter anderem im Zeichen von Netzpolitik. Ein großes Thema innerhalb dieses Politikfeldes ist Datensicherheit und Verschlüsselung. Klar ist, dass individuelle Schutzmaßnahmen nicht die staatliche Verantwortung für den Datenschutz für alle Bürgerinnen und Bürger ersetzt. Dennoch ist es gut, wennWeiterlesen
.....Hannover 11.09.2014 Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, kaum ein Thema sorgt derzeit für mehr Diskussion und polarisiert mehr als die laufenden Verhandlungen für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP und das dem vorhergehende und bereits vorliegende Freinhandelsabkommen CETA mit Canada. Für viele Kritiker und Skeptiker ist das ebenfallsWeiterlesen
.....