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Meldungen
Veröffentlicht am 20. Oktober 2015

Wir sind ein reiches Land. Wir tragen internationale Verantwortung. Wir können und wollen Menschen Schutz und Zuflucht bieten. Wir haben eine breite solidarische Flüchtlingshelferbewegung, die Flüchtlingspolitik in Deutschland geprägt hat. Die Verteidigung von Menschenrechten und des Asylrechtes gehören zu den Kernanliegen der SPD. In dieser Verpflichtung und Verantwortung fordert dieWeiterlesen

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Veröffentlicht am 20. Oktober 2015

Berlin, 19.10.2015 – Auf seiner Herbsttagung am 16./17.10.2015 hat sich das Forum Demokratische Linke 21 unter dem Titel „Internationale Solidarität im 21. Jahrhundert“ intensiv mit internationaler Menschenrechts- und Krisenpolitik sowie mit der aktuellen Herausforderung der Asyl- und Flüchtlingspolitik beschäftigt. In der verabschiedeten Resolution „Nicht Flüchtlinge, sondern Fluchtursachen bekämpfen“ fordert dieWeiterlesen

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Veröffentlicht am 8. Oktober 2015

Berlin, 08.10.2015 – Anlässlich der Entscheidung, die Aufgaben der Flüchtlingspolitik im Kanzleramt zu bündeln und der Diskussion um Grenzschließungen äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD:   Nach dem monatelangen Chaos im Bundesinnenministerium ist mit der Entscheidung der Bundeskanzlerin dieWeiterlesen

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Veröffentlicht am 2. Oktober 2015

Am 16. und 17. Oktober findet in Dortmund die gemeinsame Herbsttagung von DL21 und spw statt. Unter dem Titel „Internationale Solidarität im 21. Jahrhundert“ diskutieren wir über internationale Friedens- und Flüchtlingspolitik sowie die Frage nach einer rot-rot-grünen Kooperation in diesem Bereich. Gäste sind unter anderem der Menschenrechtsbeauftrage der Bundesregierung, ChristophWeiterlesen

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Veröffentlicht am 2. Oktober 2015

Berlin, 23.09.2015 – Anlässlich der Pläne von Bundesinnenminister De Maizière, Transitzonen an der deutschen Grenze einzurichten, erklärt die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD:   Offenbar reichen die im Asylbeschleunigungsgesetz vorgesehenen Zumutungen gegenüber Menschen in Not De Maizière nicht aus. Durch dieWeiterlesen

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