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von Herta Däubler-Gmelin Zunächst zum G 7 – Gipfel in der letzten Woche: Wir sind ja schon einiges gewohnt, aber der G 7 – Gipfel der Lenker der reichsten Wirtschaftsna-tionen, Frau Merkel und die EU – Spitzen eingeschlossen, kann einem schon die Zornesröte ins Gesicht treiben. Da gingen schöne BilderWeiterlesen
.....Berlin, 20.05.2016 – Anlässlich der Abstimmung im türkischen Parlament zur Aufhebung der Immunität für 138 Abgeordnete äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD: Dieses Vorgehen ist ein weiterer Sargnargel für die türkische Demokratie. Mit einem Votum soll eine ganze OppositionsparteiWeiterlesen
.....– von Hilde Mattheis, MdB „Aus den Augen, aus dem Sinn“ – Das ist wohl das Motto für die derzeitige Flüchtlingspolitik der konservativen Kräfte in Europa, zumindest die der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nachdem nun Flüchtlinge nicht mehr an Deutschlands Türen klopfen, scheint das Problem ja erledigt. Dafür ist ein neuesWeiterlesen
.....– von Michael Groß, MdB Eine Änderung des Grundgesetzes Art.90 wird abgelehnt. Für eine Reform der Auftragsverwaltung Straße sind gemeinsam mit den Ländern Vorschläge zu erarbeiten und umzusetzen. Basis sind die Arbeitsergebnisse der Bodewig-II-Kommission. Demnach erfolgt die Reform im System, nicht durch Systemwechsel. Jede Reform hat zudem im Einklang mitWeiterlesen
.....Berlin, 10.05-2016 – Anlässlich des Rücktritts des österreichischen Bundeskanzlers äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD: Die Gefahr eines massiven Rechtsrucks in Österreich erfüllt uns mit tiefer Sorge. Es muss weiterhin Aufgabe der politischen Linken sein, Rechtspopulisten wie die FPÖWeiterlesen
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