Wir sind umgezogen. Diese Seite mit Beiträgen bis April 2024 bleibt als Archiv erhalten.
Maaßen und Seehofer: Jetzt reicht’s! Nachdem der Verfassungsschutzpräsident Maaßen die Ereignisse in Chemnitz geleugnet hat, ist heute ans Licht gekommen, dass er im Auftrag des Bundesinnenministers Geheiminformationen mit den Verfassungsfeinden von der AfD austauscht. Maaßen betreibt eine bewusste Diskursverschiebung nach rechts und spielt damit Rechtsextremen in die Hände.
.....Statt Steuern zu senken muss die Politik jetzt gezielt investieren Der Staat sollte aus der Geschichte lernen und in der derzeitigen Boomphase auf neue Ausgabenprogramme und Steuersenkungen verzichten. Aktuell erlebt Deutschland eine konjunkturelle Boomphase. Das Bruttoinlandsprodukt wächst, die Auslastung der gesamtwirtschaftlichen Kapazitäten ist exzellent. Mehr erfahren? Hier gibt es den gesamtenWeiterlesen
.....In der Haushalts- und Steuerpolitik muss sozialdemokratische Handschrift sichtbar sein. Die SPD hat u.a. damit für den Eintritt in die Große Koalition geworben, dass das Finanzministerium unter SPD-Führung kommen könnte und damit andere Weichenstellungen möglich würden als dies unter einem Finanzminister Schäuble der Fall wäre. Die Einhaltung der Schuldenbremse zurWeiterlesen
.....Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, in diesem Jahr würde Karl Marx 200 Jahre alt werden. Vieles hat sich seit dem Erscheinen seines Hauptwerks „Das Kapital“ verändert – sowohl gesellschaftlich als auch in der Arbeitswelt. Aber ist seine Theorie damit obsolet geworden? Oder ist sie in Zeiten entgrenzterWeiterlesen
.....Familiennachzug darf nicht vor unmögliche Hürden gestellt werden Berlin, 04.04.2018 – Zu den aktuellen Meldungen zu weiteren Verschärfungen für die Neuregelung des Familiennachzuges durch den Bundesinnenminister betont die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD. „Im Koalitionsvertrag haben Unionsparteien und SPD vereinbart denWeiterlesen
.....