Wir sind umgezogen. Diese Seite mit Beiträgen bis April 2024 bleibt als Archiv erhalten.
Die SPD versteht sich nicht nur als eine Partei der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch als Bürgerrechtspartei, die Freiheitsrechte bewahrt und verteidigt. Im geltenden Grundsatzprogramm der Partei wird dieses Bekenntnis wie folgt formuliert: „Freiheit und Rechtsstaatlichkeit sind der Maßstab sozialdemokratischer Innen- und Rechtspolitik. […] Nicht die Verteidigung der Bürger- und Freiheitsrechte,Weiterlesen
.....Erfurt, Gespräch mit dem thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow während der DL 21-Frühjahrstagung „Gerechte und innovative Antworten für morgen“ 15.-16.05.2015 Von Erfurt geht ein Aufbruchssignal aus:
.....„Gerechte und innovative Antworten für morgen“ Bewusst haben wir uns dafür entschieden, unsere Frühjahrstagung in diesem Jahr in Erfurt abzuhalten. Seit wenigen Monaten ist in Thüringen die erste rot-rot-grüne Landesregierung im Amt. Wir freuen uns besonders, dass wir unter anderem den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und den Innenminister Holger Poppenhäger sowieWeiterlesen
.....Bericht Gerechtigkeitskonferenz DL 21 Baden-Württemberg – SPD-Linke fordert Fokus auf Verteilungsgerechtigkeit Am 11. Mai trafen sich über 60 linke Genossinnen und Genossen und interessierte Teilnehmer*innen in Stuttgart Heslach, um in einer Auftaktkonferenz über die gesellschaftliche Grundnorm „Gerechtigkeit“ zu diskutieren. Als Referent*innen hatte die DL21 Baden-Württemberg den Ökonom Prof. Dr. HagenWeiterlesen
.....Berlin, 21.04.2015 – Zum heute von der Expertenkommission des Bundeswirtschaftsministeriums beschlossenen Papier zur Stärkung von Investitionen in Deutschland äußert sich Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD: Das Gutachten der Expertenkommission überzeugt nicht. Es geht von einem richtigen Befund aus: In Deutschland wirdWeiterlesen
.....