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Berlin,21.07.2015 – Anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Betreuungsgeld erklärt Hilde Mattheis, MdB, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 – Die Linke in der SPD: Diese Entscheidung ist eine Ohrfeige für die CSU-Familienpolitik. Sie unterstützt die Haltung, die die SPD immer vertreten hat: Eltern sollen nicht Geld dafürWeiterlesen
.....vom Arbeitskreis Ökonomie der Münchner SPD Zu der aktuellen Auseinandersetzung zwischen der Euro-Gruppe einerseits und der griechischen Regierung andererseits ist aus einer makroökonomisch und geldtheoretisch modernen Sicht Folgendes festzustellen: Die einseitigen Maßnahmen der finanziellen Austerität zu Überwindung der schweren Wirtschaftskrise in der Eurozone sind gescheitert, nicht nur in Griechenland, sondernWeiterlesen
.....von Myriam Riedel Nach 13 Jahren Verhandlungen hat es am 14. Juli 2015 eine Einigung im Atomstreit mit dem Iran gegeben. Was wurde beschlossen? Ein Großteil der Zentrifugen soll stillgelegt und unter Kontrolle der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) gestellt werden. 95% des bereits angereicherten Urans sollen ins Ausland gebracht oder vernichtetWeiterlesen
.....von Hans Dötsch Sehen wir einmal von der Vorratsdatenspeicherung ab, so finde ich die von der SPD auf den Weg gebrachten Gesetze sehr gut. Sie zielen in die richtige Richtung, hin zu mehr Gerechtigkeit. Der Eintritt in die große Koalition war also richtig. Ich stimmte mit ja, trotz einiger Bedenken.Weiterlesen
.....von Dieter Spöri Der Beitrag ist am 08.07.2015 in der Kontext:Wochenzeitung erschienen. Die Griechen sollen für ihr „Oxi“ büßen. Die Botschaft eines revanchelüsternen Parteienkartells lautet: Neue linke Protestbewegungen scheitern mangels Kompetenz, Linke sind einfach Loser. Unser Autor kritisiert auch das Tsipras-Bashing von Sigmar Gabriel. Mit dem Referendum haben die GriechenWeiterlesen
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