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von Michael Wendl Für einen auch für alle Mitglieder offenen Parteitag am 10. Oktober 2015 hat das SPD-Präsidium einen Leitantrag zur Diskussion gestellt, der inzwischen in den Gremien der SPD kursiert. Das Impulspapier der SPD lebt von der Kraft des optimistischen Selbstbetrugs. Diese Kraft sollte nicht unterschätzt werden, weil sieWeiterlesen
.....Meine Zustimmung zur Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands (Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages, der Hellenischen Republik Stabilitätshilfe in Form einer Finanzhilfefazilität zu gewähren sowie zur Vereinbarung über ein Memorandum of Understanding zwischen der Hellenischen Republik und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)) ist ein Votum für den Zusammenhalt Europas und gegen eineWeiterlesen
.....Marco Bülow, Lisa Paus und Axel Troost haben in der ISM-Schriftenreihe „Denkanstoß“ einen gemeinsamen Beitrag verfasst, in dem sie den Umgang der EU mit Griechenland kritisch unter die Lupe nehmen.
.....Berlin, 17. August 2015 – Anlässlich des Abzugs der Patriot Raketen aus der Türkei, äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD: Der deutsche Beitrag an der Nato-Mission „Active Fence“, der dem Schutz der Türkei gegen Raketenangriffe aus Syrien dienen sollte, wirdWeiterlesen
.....Im Juni hat das SPD-Präsidium ein Papier mit dem Titel „Starke Ideen für Deutschland 2025 – Impulse für die sozialdemokratische Politik im kommenden Jahrzehnt.“ beschlossen, um damit einen Diskussionsprozess zur zukünftigen Ausrichtung der SPD zu starten. Alle Gliederungen der SPD sind dazu aufgerufen, sich an dieser Diskussion zu beteiligen. DieseWeiterlesen
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