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Gastbeitrag von Hilde Mattheis in der FRankfurter Rundschau, erschienen 16. Januar 2015 Link zum Beitrag: http://www.fr-online.de/meinung/gastbeitrag-beim-investorenschutz-weiterdenken,1472602,29587524.html Die Freihandelsabkommen brauchen keine gesonderte Gerichtsbarkeit. Es geht auch ohne die strittigen Schiedsverfahren.
.....Aktualisierte Einladung ! Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, viel gibt es derzeit zu diskutieren – gerade für uns Linke. Von der Nachlese der Herbsttagung in Springe über die irrlichternden Positionierungen des Parteivorsitzenden nicht nur in Sachen TTIP ( Mustertexte für Entschliessung etc. folgt in Kürze) über JubelartikelWeiterlesen
.....Wegen eines technischen Defektes können wir den Newsletter heute nicht verschicken. Ihr findet Ihn untenstehend.
.....Zur Ankündigung Sigmar Gabriels, dem geplanten CETA-Abkommen auch mit Investor-Staats-Schiedsverfahren zustimmen zu wollen, erklärt die Vorsitzende des Forums DL21 Hilde Mattheis, MdB: „Ich bin schon sehr überrascht darüber, dass Sigmar Gabriel heute erklärt hat, den Investorenschutz-Klauseln bei CETA zustimmen zu wollen und dies in der Haushaltsdebatte ankündigt, ohne dies zuvorWeiterlesen
.....Berlin, 20.11.2014 – Anlässlich der Veröffentlichung des Rentenberichts 2014 der Bundesregierung äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD: Der Rentenbericht der Bundesregierung zeigt auf, welche Erfolge die Sozialdemokratie in der Bundesregierung erreichen konnte, aber auch wo es noch BaustellenWeiterlesen
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