Seit Mitte letzten Jahres wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit über Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen EU und USA verhandelt. Inzwischen mehren sich die kritischen Stimmen gegenüber diesem Abkommen: Ob Investor-Staat-Schiedsverfahren, Sozial- und Umweltstandards oder demokratische Souveränitätsrechte – viele Punkte führen zu immer größerer Unsicherheit. Mehrere NGOs haben sich nun zum Bündnis „TTIPunfairhandelbar“ zusammengeschlossen. Aber auch Gewerkschaften haben sich kritisch geäußert.
Auch wir als SPD haben uns beim letzten Bundesparteitag dafür ausgesprochen, dass es auf gar keinen Fall zum Absenken von Standards kommen darf. Allerdings haben wir keine Folgen vereinbart.
Gemeinsam mit VertreterInnen der Zivilgesellschaft und Gewerkschaften wollen wir als DL21 nun über die Bedeutung des (transatlantischen) Freihandels diskutieren.
Dienstag, 6. Mai 2014, 19:00 Uhr taz-Café Rudi-Dutschke-Str. 23 10969 Berlin |
Programm:
19:00 Uhr: Begrüßung
Hilde Mattheis, MdB und Vorsitzende DL21
19:10 Uhr: Podiumsdiskussion
Alessa Hartmann, Forum Umwelt und Entwicklung
Günter Sölken, attac
Beate Scheidt, IG Metall (angefragt)
Wir freuen uns über Euer zahlreiches Erscheinen.