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DL21/spw-Herbsttagung „Internationale Solidarität im 21. Jahrhundert“ am 16. und 17. Oktober in Dortmund

Veröffentlicht am 16. September 2015

Liebe Genossinnen und Genossen,

nach Zählungen des UN-Flüchtlingshilfswerkes (UNHCR) sind weltweit 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Das sind so viele wie seit Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr. Die Ursachen sind vielfältig. Einer der Hauptgründe sind die Konflikte und Bürgerkriege. So hat es mit Ausbruch des syrischen Bürgerkrieges einen rasanten Anstieg der Flüchtlingszahlen gegeben.

Außerdem führen fehlende Demokratie und Rechtsstaatlichkeit dazu, dass zahlreiche Bewohner vor politischer Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen in ihrer Heimat fliehen müssen.

Aber auch die ungerechte Weltwirtschaftsordnung und die damit einhergehende extreme Ungleichverteilung des Wohlstandes tragen dazu bei, dass Menschen sich gezwungen sehen, ihre Heimat zu verlassen. Armut, Hunger und Elend führen dazu, dass sie sich auf die Suche nach einem besseren Leben machen. Nicht zuletzt sind Armut und Verteilungskonflikte außerdem Gründe für bewaffnete Auseinandersetzungen.

Die reichen Industriestaaten sind in diesem Zusammenhang in mehrfacher Hinsicht gefordert. Auf der einen Seite geht es darum, hilfesuchenden Menschen Schutz zu geben, sie zu integrieren und ihnen eine Perspektive zu bieten. Auf der anderen Seite müssen Fluchtursachen bekämpfen werden, indem allen Menschen auf der Welt eine würdevolle Existenz ermöglichen wird. Viele Staaten des globalen Nordens tragen eine Mitschuld für die Bedingungen, die zu Flucht und Vertreibung führen.

Deutschland und andere Industriestaaten profitieren von der ungerechten Weltwirtschaftsordnung. Unter oft menschenverachtenden Bedingungen bauen Konzerne der westlichen Welt in Entwicklungs- und Schwellenländern Rohstoffe ab und produzieren dort ebenfalls unter Missachtung der ILO-Kernarbeitsnormen Güter, die sie mit großen Gewinnspannen in den Industriestaaten verkaufen.

Welche Antworten muss eine progressive Politik auf diese Missstände geben? Wie können wir dazu beitragen, Konfliktursachen zu minimieren und Kriege zu beenden? Welchen Beitrag kann Entwicklungszusammenarbeit dabei leisten? Wie muss ein gerechtes Weltwirtschaftssystem ausgestaltet werden? Wie können Unternehmen dazu gebracht werden, Menschenrechte weltweit einzuhalten? Wie muss eine solidarische Asyl- und Flüchtlingspolitik gestaltet werden?

Diese und weitere Fragen wollen wir mit euch und unseren ReferentInnen diskutieren. Zum Abschluss unserer Tagung wollen wir mit einer rot-rot-grünen Podiumsdiskussion der Frage nachgehen, welche Antworten ein progressives Bündnis auf diese Herausforderungen geben kann.

Am Vorabend der Tagung wollen wir im Rahmen eines Kamingesprächs auf 15 Jahre DL21 zurückblicken.

Wir freuen uns, euch zahlreich auf unserer Tagung zu begrüßen.

Mit solidarischen Grüßen

 

Hilde Mattheis, MdB

Vorsitzende DL21


 

Programm

Freitag, 16.10.2015

Ort: Jugendgästehaus „Adolph Kolping“, Silberstr. 24 – 26, 44137 Dortmund

19.00 Uhr: Kamingespräch mit

  • Detlev von Larcher, Gründungsmitglied der DL21
  • Wolfgang Biermann, ehemaliger Mitarbeiter von Egon Bahr

 

 

Samstag, 17.10.2015

Ort: Jugendgästehaus „Adolph Kolping“, Silberstr. 24 – 26, 44137 Dortmund

9.30 Uhr: Begrüßung und Einleitung Hilde Mattheis, MdB und Vorsitzende Forum DL21

 

9.40 Uhr:  Grußworte

  • Ullrich Sierau, Oberbürgermeister der Stadt Dortmund
  • Stefan Stache, Chefredakteur spw

 

10:10 Uhr: Diskussion DL21-Wirtschaftspapier

 

11.00 Uhr: Block I: Solidarität auf internationaler Ebene

Input I: Wirtschaft und Menschenrechte

  • Referent: Christoph Strässer, MdB und Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung

Input II: Gestaltung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung

  • Referentin: Heidemarie Wieczorek-Zeul, Entwicklungsministerin a.D.

Input III: Solidarische Entwicklungspolitik

  • Referentin: Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin von Brot für die Welt

Moderation: DL21-Vorstandsmitglied

 

13.30 Uhr:  Mittagsessen

 

14.15 Uhr: Block II: Flüchtlingspolitik als konkrete Solidarität

Input I: Gestaltung einer solidarischen Flüchtlingspolitik

  • Referent: Aziz Bozkurt, Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD

Input II: Flüchtlingspolitik und Solidarität auf kommunaler Ebene

  • Referent: Jens Peick, Persönlicher Referent des Dortmunder Oberbürgermeisters

Input III: Flüchtlingspolitik als gesellschaftspolitische Herausforderung

  • Referent: Arno Widmann, Redakteur der Frankfurter Rundschau (angefragt)

Moderation: DL21-Vorstandsmitglied

 

15.45 Uhr: Kaffeepause

 

16.00 Uhr: Block III: Rot-rot-grüne Antworten auf internationale Krisen

Input:   Jochen Steinhilber, Leiter des Referats Globale Politik und   Entwicklung bei der Friedrich-Ebert-Stiftung

anschließend Podiumsdiskussion

PodiumsteilnehmerInnen:

  • Christoph Strässer, MdB und Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung
  • Frank Schwabe, MdB und Vorsitzender der Denkfabrik in der SPD-Bundestagsfraktion
  • Agnieska Brugger, MdB und Sprecherin für Sicherheitspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
  • Frithjof Schmidt, MdB und stv. Vorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
  • Sevim Dağdelen, MdB der Bundestagsfraktion Die Linke
  • Dietmar Bartsch, stv. Vorsitzender der Bundestagsfraktion Die Linke (angefragt)

Moderation: Hilde Mattheis, MdB und Vorsitzende Forum DL21

 

17.30 Uhr:  Ende der Tagung

 

 

Anmeldung möglichst bis 14. Oktober 2015 an: info@forum-dl21.de

Die Teilnahme an der Tagung ist kostenlos.