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„Europa ist das größte Zivilisationsprojekt des 20. Jahrhunderts. Seine Idee ist verbunden mit der Idee der Aufklärung und der Emanzipation. Europa hatte und hat das Ziel, das friedliche und demokratische Miteinander der Menschen auf unserem Kontinent zu sichern, indem es auf den Ideen von Freiheit, Gleichheit und Solidarität aufbaut,“ heißt es im Wahlprogramm der SPD zur Europawahl. Doch diese Idee droht unkenntlich zu werden. Ja, und es geht nicht nur um die Darstellung Europas in den Medien oder die Vorstellung Europas in den Köpfen der Menschen. Es geht um mehr: Europa wird oft gleichgesetzt mit der Politik der EU-Bürokratie in Brüssel, die gern über den Umfang einer spanischen Gurke entscheidet. Wenn es das nur wäre. In den Gremien der Europäischen Union haben neoliberale Funktionäre seit Jahren das Steuer in der Hand. Die Ergebnisse der Politik sind zu besichtigen in
Griechenland, Italien oder Portugal. Auch im Konflikt um die Ukraine hatte die EU-Kommission mit ihrem Drängen auf ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine die Situation verschärft. Wenn dann etwas schief läuft, werden alte Feindbilder beschworen, gar mit dem Säbel gerasselt. Auch das in Verhandlungen befindliche Freihandelsabkommen mit den USA ist mehr als eine Tretmine. Die derzeitigen Entwürfe laufen eine dramatische Schwächung der Rechtsstaatlichkeit hinaus. Und selbst wenn daraus eine Steigerung der Warenströme zwischen den USA und der EU resultieren sollte, gäbe es die Gefahr einer Reduzierung des Handels mit Drittweltländern, auch den Ländern auf der anderen Seite des Mittelmeers. Es ist nicht unbekannt, dass das Flüchtlingsproblem aus dem Süden im engen Zusammenhang steht mit der dort häufig anzutreffenden Perspektivlosigkeit. Ja, es muss sich etwas ändern in Europa, wie es im Europa-Wahlprogramm der SPD heißt. Und ja, deshalb muss Martin Schulz Kommissionspräsident der EU werden. Mit unserer Veranstaltung wollen dazu beitragen, dass diejenigen, die Europa eine neue Richtung geben wollen, auch zur Wahl gehen.
Diskutanten auf unserer öffentliche Veranstaltung sind
Moderator ist
Veranstaltungsort: Grundschule Louise-Schroeder-Schule Thedestraße 100
Mit freundlichen Grüßen
Andrea Rugbarth, Serkan Bicen, Dirk Dietrich, Alf Epstein, Sönke Klages, Dietrich Lemke, Sebastian Mietzner, K.H. Malyssek