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Anlässlich der Diskussion um die mögliche Anschaffung von bewaffneten Drohnen erklärt der Vorstand des Forums DL 21 – Die Linke in der SPD:
Wir fordern die Bundesregierung auf, von der Beschaffung bewaffneter Drohnen abzusehen! Wir stehen als DL21 hinter dem Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom Juni 2013. Darin wurde festgehalten, dass Deutschland keine bewaffneten Drohnen braucht und sich für die Ächtung dieser Waffensysteme einsetzen solle. Die DL21 spricht sich schon lange gegen den Kauf von „Kampfdrohnen“ für die Bundeswehr aus.
Einige Unionspolitiker, die sich für Beschaffung von „Kampfdrohnen“ einsetzen, argumentieren, der Erwerb dieser Waffensysteme sei nötig, um die eigenen Soldaten im Einsatz durch Luftnahunterstützung schützen. Diese Aufgabe kann jedoch auch durch „konventionelle“ Luftunterstützung gewährt werden.
Durch den Einsatz bewaffneter Drohnen besteht die Gefahr einer weiteren Entfremdung der Kriegsführung. Auch kann die Hemmschwelle, sie einzusetzen, deutlich niedriger liegen. Dies zeigt gerade auch die umstrittene Verwendung von Kampfdrohnen der USA zur „gezielten Tötung“ einzelner Menschen. Diese Einsatzmöglichkeit der Drohnen wird in Deutschland zwar von allen BefürworterInnen abgelehnt, dennoch eröffnet die Anschaffung von Kampfdrohnen diese Option.
Kampfdrohnen als erster Schritt zu autonomen Waffensystemen
Aufgrund der Fernsteuerung der Drohnen kann es zu Verzögerung zwischen Kommunikation und Reaktion kommen. WissenschaftlerInnen, die sich mit dem Thema kritisch befassen, kommen daher zu dem Schluss, dass die Entwicklung auf autonome Systeme zusteuere. Das heißt, die Entscheidung, ob geschossen wird, träfe letztlich die Bord-Software, nicht der Soldat am Joystick.
Dieser Entwicklung zu autonomen Waffensystem lehnen wir entschieden ab. Am Ende entscheiden Maschinen über menschliches Leben. Dies gilt es zu verhindern.
Deshalb fordern wir die SPD und die Bundesregierung auf sich gegen die Anschaffung von bewaffneten Drohnen einzusetzen.