Wir sind umgezogen. Diese Seite mit Beiträgen bis April 2024 bleibt als Archiv erhalten.
Am vergangenen Samstag sind über 100 Mitglieder in Berlin zur außerordentlichen Mitgliederversammlung der DL21 zusammengekommen. Wir haben sehr ausführlich über die Situation der Linken in der SPD diskutiert. Insbesondere über die in der Presse angekündigte Gründung der „Plattform neue Linke“.
Ich habe auch nochmals klar gestellt, dass ich jeden einzelnen Austritt aus der DL21 bedauere.
In der Debatte letzten Samstag wurden die Austrittsgründe hinterfragt und zum Beispiel der Vorwurf besprochen, dass die DL21 mit den Regionalgruppen Parallelstrukturen bilden würde. Hier konnte auf die Geschichte der DL21 verwiesen werden. Gründungen von Regionalgruppen/Landesgruppen gab es seit 2001. Außerdem haben angesichts der Größe unseres Vereins mehrere Mitglieder am Samstag deutlich gemacht, dass eine regionale Ausdifferenzierung sinnvoll und notwendig ist.
Wir freuen uns über eure Kurzberichte zur Tagung. Schickt uns wie Mark Fischer und Ulrike Breth es gemacht haben, eure Kommentierungen. Wir setzten sie wie die von Ulrike und Mark auf die Homepage.
Die Mitgliederversammlung hat zudem bekräftigt, die inhaltliche Arbeit der DL21 weiterhin in den Mittelpunkt zu stellen um linkssozialdemokratische Perspektiven zu entwickeln. Hierzu konnten wir den Mitgliedern die Dokumentation unserer Frühjahrstagung vorlegen. Diese könnt ihr im DL Büro unter info@forum-dl21.de bestellen gegen einen kleinen Unkostenbeitrag von 4 Euro bestellen.
Auf unserer Herbsttagung, die wir am 1. Novermber gemeinsam mit der spw in Nürnberg durchführen, werden wir uns aktuell mit der Frage einer linkssozialdemokratischen Wirtschaftspolitik auseinandersetzen. Hier findet ihr die Einladung.
Neben der inhaltlichen Ausrichtung der DL21 haben wir auch diskutiert, ob diese von tagespolitischen Ereignissen zu trennen sei und festgestellt, dass die DL21 sich natürlich zu tagespolitischen Themen äußert, da diese nicht von der längerfristigen Ausrichtung zu trennen sei.
Mehrere Mitglieder haben die transparente Arbeitsweise des Vorstandes gelobt, wobei auch angemerkt wurde, dass der Fluss an Informationen für die Mitglieder noch verbessert werden kann. Daran werden wir arbeiten.
Von ausnahmslos allen Anwesenden wurde immer wieder betont: Wichtiges Ziel der DL21 als Teil der Parteilinken bleibt es, Mehrheiten innerhalb der SPD für linke Politik zu organisieren. Deshalb werden wir uns aktiv in die Arbeit zur Koordinierung der Parteilinken einbringen, auch wenn der jetzt erfolgte Aufruf über die Medien stark kritisiert wurde und die DL21 zunächst nicht explizit eingeladen war. Es wurde aber klargestellt, dass die angedachte Plattform gewachsene Strukturen nicht zerstören darf, sondern Bestehendes verbinden will. Daher sind alle, die sich zur Parteilinken bekennen, auf das Treffen am 14. und 15. November in Magdeburg eingeladen. Eine detaillierte Einladung wird euch zugeschickt.
Im letzten Teil der Mitgliederversammlung hatten wir Michael Efler von „Mehr Demokratie e.V.“ zu Gast. Er ist einer der Initiatoren der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. In seinem Vortrag hat er uns beschrieben, wie die Initiative nun weiterarbeiten will, nachdem die Europäische Kommission ihr Anliegen mit einer dünnen Argumentation abgewiesen hat. Einerseits werden die Organisatoren vor dem Europäischen Gerichtshof klagen. Das wird allerdings rund 18 Monate dauern. Andererseits startete am Montag die sog. „selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative“, in der nun trotz des Votums der Kommission versucht werden soll, binnen eines Jahres eine Million Unterschriften zu sammeln. Mehr Informationen dazu findet ihr auf der Website der Initiative: http://stop-ttip.org/de/
Unser Reader zu TTIP und CETA ist fortgeschrieben. Ihr findet ihn hier.
Auf der Mitgliederversammlung eine kleine Bilderserie gestartet, in der Mitglieder erklären, warum sie Mitglied der DL sind. Hier findet ihr Beispiele dafür. Wenn ihr für die DL21 werben wollt, würde uns das sehr freuen. Meldet euch in unserem Büro, wenn ihr mitmachen wollt.
Hier findet Ihr einige Eindrücke unserer Mitglieder. Wenn Ihr ebenfalls einen Kommentar zur Mitgliederversammlung abgeben wollt, sendet ihn uns per Email an: info@forum-dl21.de.
„Die Mitgliederversammlung hat klar gemacht, dass die DL21 nach wie vor daran interessiert ist, auch mit Personen außerhalb des Vereins an einem gemeinsamen Konzept für eine starke und linke SPD zu arbeiten. Gleichzeitig steht die DL21 hinter dem grundsätzlichen organisatorischen und inhaltlichen Kurs des Vorstandes und der Vorsitzenden Hilde Mattheis. Dieser Kurs hat in den vergangenen Jahren maßgeblich zum Wachstum und inhaltlichen Erfolgen des linken Flügels in der SPD beigetragen. Trotzdem stehen die Türen für Gespräche mit Parteilinken, die sich in einzelnen Formulierungen oder auch grundsätzlich in den Positionen der DL21 nicht wiederfinden, aber an gemeinsamer politischer Arbeit interessiert sind, weit offen. Ziel muss es sein, tragfähige Kompromisse und verbindliche Vorgehensweisen für eine gemeinsame politische Arbeit zu finden. Dabei sind eine Begegnung auf Augenhöhe und das Absehen von persönlichen und medialen Anfeindungen sowohl gegenüber Personen als auch der Vereinsstruktur der DL21 selbstverständliche Voraussetzungen. Innerhalb einer einigen Parteilinken wird die DL21 und ihre von den Mitgliedern legitimierte Vertretung auch in Zukunft eine tragende Rolle spielen.”
Mark Fischer, Heidelberg
„Mit einer Anwesenheit von gut 100 Mitgliedern war die außerordentliche Mitgliederversammlung des Forums DL21 sehr gut besucht. Diese Zahl macht auch deutlich, wie wichtig den Mitgliedern die Diskussion um die Vorwürfe gegen das Forum DL21 ist.
In einer fünfstündigen angeregten, zeitweise auch lebhaften und streitigen, Diskussion hat sich für mich als Fazit klar heraus gestellt, dass es uns erstens erlaubt sein muss, auch in der Zeit der großen Koalition konstruktive Kritik zu leisten, dass wir uns nicht als fundamentalistisch verstehen, dass wir Teil der SPD sind, dass Hilde demokratisch legitimiert die Linke in der SPD vertritt und dass nicht wir das Störfeuer angezettelt haben, sondern interessierte Kreise in der SPD.
Ich begrüße es, dass wir den Termin zur Koordinierung der Linken in der SPD in Magdeburg wahrnehmen und uns dort stark präsentieren werden.
Es bestand insgesamt die Erwartung, dass wir dann nicht noch einmal eine Mitgliederversammlung mit „Selbstbeschäftigung“ verbringen müssen, sondern uns wieder der inhaltlichen Arbeit widmen können, was angesichts der derzeitigen Krisen, der Reaktionen auf die Krisen durch die Bundesregierung und einiger gesamteuropäischer Fragen, wie dem Umgang mit den Freihandelsabkommen, wichtiger ist.“
Ulrike Breth, Koblenz