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Von Uwe-Karsten Heye Was haben der amtierende Verkehrsminister (CSU) Andreas Scheuer und die Rechtsausleger der AfD gemeinsm: sie wollen den „Diesel retten“. Die einen schreiben es auf Wahlplakate wie die AfD, der andere ruft nach Denkverboten wie Scheuer, und erklärte den Rest der politischen Welt für politisch umnachtet. Den VorsitzendenWeiterlesen
.....von Dietmar Köster Alle Mächte des Neoliberalismus haben sich gegen es zusammengefunden: Die Boulevard-Presse, die Frankfurter Allgemeine, CSU und CDU und FDP, ein gescheiterter Parteivorsitzender und einige andere. Einige Beiträge, die in dem Urheber dieser Debatte den neuen „Arbeiterschreck“ sehen, erwecken den Eindruck, als wolle die SPD den Arbeiter*innen jetztWeiterlesen
.....Berlin, 29.04.2019 – Im Vorfeld des Tages der Arbeit am 1. Mai ruft die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Forums DL21 Hilde Mattheis auf, ein starkes Zeichen für gute Arbeit und ein soziales Europa zu setzen: „Die Europäische Union hat nur eine Zukunft, wenn endlich soziale Grundrechte Vorrang vor Unternehmensinteressen haben.Weiterlesen
.....Berlin, 26.05.2019 – Das Europäische Parlament hat heute die Urheberrechtsrichtlinie inklusive der umstrittenen Uploadfilter angenommen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums DL21 bedauert die Entscheidung. „Das ist eine schlechte Entscheidung für ein modernes Urheberrecht im digitalen Zeitalter“, erklärte Mattheis. „Es ist möglich, die Freiheit im Internet mit einerWeiterlesen
.....Hier findet ihr den Antrag „Gerettete Menschen auf dem Mittelmeer unverzüglich in die EU aufnehmen“, den der OV Dortmund-Kaiserhain am Samstag, 16.2.2019 einstimmig beschlossen hat: Antrag an den Parteikonvent vom OV Do-Kaiserhain 15.02.19
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